Hier finden Sie aktuelle Informationen zum beantragten Projekt "Uhlenkamp":

21.3.2019

 

Am Rande der letzten Sitzung des Samtgemeinde-Rats am 14.3.2019 wurde duch Samtgemeindebürgermeister Montzka gegenüber einem anwesenden Vereinsvertreter mitgeteilt, dass die Samtgemeinde einen Zuschuss gewähren möchte. Die Entscheidung darüber befinde sich zz. im Umlaufverfahren unter der Ratsmitgliedern. Sobald dort Klarheit herrsche, würde die Verwaltung sich melden. Bisher gibt es dazu leider noch keine Antwort seitens der Verwaltung.

16.2.2019

 

Der Rat der Gemeinde Meinersen beschloss am 14.2.2019 einen Zuschuss für 2019 in Höhe  von 3.000 €! Der Verein wartet nun auf die Entscheidung der Samtgemeinde. Wann die fällt und wie die ausfällt, kann derzeit nicht gesagt werden. Erst am 28.3. d. J. wird das gewünschte "Interfraktionelle Gespräch" (s.u.) stattfinden.

Bitte lesen Sie dazu die Presseberichterstattungen der "Aller-Zeitung" und der "Gifhorner Rundschau" vom 16.2.2019.

5.2.2019

 

Der Rat der Gemeinde Meinersen befasst sich am Do., 14.2.2019 erneut mit dem Antrag. Die Verwaltungsvorlage sieht einen Beschluss vor: eine oder keine Förderung! Der Verein wird die mögliche Entscheidung gespannt verfolgen und weiter berichten.

23.1.2019

 

Das aus der Kommunalpolitik der Gemeinde und Samtgemeinde gewünschte "Interfraktionelle Gespräch" (s.u.) zum Antrag soll voraussichtlich am 28.3.2019 stattfinden, so die Nachricht der Samtgemeinde-Verwaltung vom 18.1.2019. Diesem Termin hat der Verein zugestimmt.

21.12.2018

 

Wir gehen ohne endgültige Entscheidung über unseren Antrag in das neue Jahr!

Gestern Abend tagte der Samtgemeinderat und stellte fest, dass es noch Redebedarf zum Antrag gibt. Dieser Bedarf soll in einem, wie bereits mehrfach angedeuteten, "Interfraktionellen Gespräch" im Januar 2019 gestillt werden. Teilnehmer: Samtgemeinde- und Gemeinde-Rat Meinersen, Verwaltung sowie Vereinsvertreter/innen.

14.12.2018

 

In der Gemeinderatssitzung gestern Abend befasste sich das Gremium mit dem Projektantrag des Verein. Im Ergebnis ist festzustellen: wie vom Verein beantragt sind nun 3.000 € im Haushalt 2019 eingeplant, die aber unter dem Vorbehalt bereit stehen, welches Ergebnis ein geplantes "Interfraktionelles Gespräch" im Januar 2019 erbringt!

An diesem Gespräch sollen der Gemeinderat, der Samtgemeinderat und der Verein beteilgt werden.

Aller-Zeitung vom 15.12.2018
Aller-Zeitung vom 15.12.2018
Gifhorner Rundschau vom 15.12.2018
Gifhorner Rundschau vom 15.12.2018

11.12.2018

 

Zu dem angekündigten "Interfraktionellen Gespräch" (siehe Nachricht vom 30.11.2018 unten) ist es nicht gekommen. Ein Grund dafür ist nicht bekannt.

Am 13.12.2018 tagt der Gemeinderat und am 20.12.2018 der Samtgemeinderat letztmalig in diesem Jahr. Dort wird auch der Vereinsantrag abschließend entschieden.

6.12.2018

 

Am 4.12.2018 waren Vorstandsmitglieder zur Fraktionssitzung der SPD/LINKE im Gemeinderat Meinersen eingeladen. Ein einem freundlichen Gespräch wurden durch Vereinsvertreter weitere Erläuterungen zum Antrag gegeben. Fragen von den Komunalpolitiker/innen wurden ausführlich beantwortet.

30.11.2018

 

Entscheidung auf Ebene der Samtgemeinde vertagt!

Damit folgt sie der Gemeinde Meinersen, die den Antrag offiziell auch noch nicht abschließend entschieden hat.  Der Samtgemeinde-Fachausschuss "Familie, Soziales, Senioren und Integration" (siehe Presseartikel unten, letzter Absatz) diskutierte über den Vereinsantrag. Zum Ende wurde er in die Fraktionen zurückverwiesen und es soll ein "Interfraktionelles Gespräch" dazu stattfinden. Hierzu soll der Verein eingeladen werden. Ein Termin steht noch nicht fest.

Gifhorner Rundschau vom 30.11.2018
Gifhorner Rundschau vom 30.11.2018

28.11.2018

 

Aus dem politischen Räumen von Gemeinde und Samtgemeinde sickern die Informationen durch, dass sich die politischen Mehrheiten in beiden Räten dafür entschieden haben, den Antrag nicht zu unterstützen, ihn also abzulehnen. Das letzte Wort haben zwar die Räte in ihren Sitzungen kurz vor Weihnachten, aber aus der Erfahrung wissen wir, dass sich an den getroffenen Entscheidungen meist nichts mehr ändern wird.

26.11.2018

 

Die Gruppe der SPD/Linke im Gemeinderat befasst sich am 4.12.2018 mit dem Antrag und hat den Vorstand dazu eingeladen.

Auf ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende stand der Antrag auf der Tagesordnung der Gruppe CDU/GRÜNE im Samtgemeinderat. Ein Ergebnis ist dem Verein (noch) nicht bekannt.

23.11.2018

 

Der Antrag steht nun doch auf der Tagesordnung des Ausschusses "Familie, Soziales, Senioren und Integration" des Samtgemeinderats. Wie bereits mündlich angekündigt (s.u.), sieht die Verwaltungsvorlage einen ablehnenden Bescheid vor.

Hier der Link zur Tagesordnung: www.sitzungsdienst-meinersen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=2309

19.11.2018

Die Samtgemeindeverwaltung hat mündlich angekündigt, den Antrag voraussichtlich wegen Nichtzuständigkeit abzulehnen. Vereinsförderung ist Gemeindeangelegenheit gem. dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

13.11.2018

Es sieht schlecht aus mit dem Antrag!

Das gestrige Gespräch (s.u.) mit Gemeinderatsmitgliedern der CDU erbrachte die Erkenntnis, dass die Ausrichtung um "Bildung" sehr kritisch gesehen wird, weil man der Meinung ist, dass das Thema (insbesondere Sprache) von anderen Anbietern (MGH, KVHS) bereits ausreichend abgedeckt ist. Repair Cafe stand nicht so im Focus und die Kleiderkammer scheint nicht das große Problem zu sein. Es wurden reichhaltig Argumente für die Fraktion/Gruppe ausgetauscht, die die Kommunalpolitiker/innen nun in die weiteren Beratungen mitnehmen. Das einstündige Gespräch fand in einer sehr freundlichen und interessierten Atmosphäre statt.

Nun liegt es nicht mehr in unserer Hand wie es ausgeht!

 

 

Am Mo., 12.11.2018 werden Vorstandsmitglieder ein Gespräch mit der CDU/FDP-Gruppenvorsitzenden und der Vorsitzenden des Ausschusses für Sport, Soziales und Kultur im Gemeinderat Meinersen führen. In dem Gespräch wird es um die Verwaltungsvorlage zum Antrag des Verein gehen.

 

Ein Vorstandsmitglied (Bürgervertreter in dem o.g. Ausschuss) hatte am Di., 30.10.2018 die Möglichkeit, mit der SPD/LINKE-Gruppe im Gemeinderat Meinersen darüber zu sprechen.

 

Da in naher Zukunft alle Fraktionen/Gruppen ihre Haushaltsklausuren durchführen, sind diese  Gespräche wichtig für die Entscheidungsfindung.

Aller-Zeitung vom 1.11.2018
Aller-Zeitung vom 1.11.2018
Gifhorner Rundschau vom 1.11.2018
Gifhorner Rundschau vom 1.11.2018

Projekt ist beantragt - Politik berät

19.10.2018

 

Der Projektantrag zur Anmietung eines Hauses in Meinersen ist fristgerecht bei Gemeinde und Samtgemeinde eingereicht worden. Nun wird sich die Kommunalpolitik damit befassen (siehe "Presse").

 

Wie bereits angekündigt, bezieht sich der Antrag auf die Unterbringung der Kleiderkammer, die Einrichtung eines Repair-Cafes, die Durchführung von Bildungsveranstaltungen u. a. in diesem Gebäude. Zielgruppen dieses Projekts sollen geflüchtete und sozial und kulturell benachteiligte Menschen aus der Gemeinde und Samtgemeinde Meinersen sein.

 

Als erstes Gremium wird sich nun der „Sport-, Sozial- und Kulturausschuss“ der Gemeinde Meinersen am Mo., 29.10.2018, 18 Uhr im Kulturzentrum Meinersen damit befassen.

Hier der Link zur Sitzung nebst Tagesordnung und Vorlagen:

www.sitzungsdienst-meinersen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=2383

 

Vertreter/innen des Vereins werden an diesem Tage vor Ort sein.

Aller-Zeitung vom 25.10.2018
Aller-Zeitung vom 25.10.2018